W-LV-3 Simon Rock

Liebe Freundinnen und Freunde,

Grün wirkt! Und das in NRW jetzt schon seit fast 6 Jahren. So ist es uns in dieser Zeit unter anderem gelungen, unsere Kommunen finanziell zu entlasten. Die Zuwendungen für die Städte und Gemeinden im Rahmen der Finanzzuweisungen des Landes sind in diesem Zeitraum um über ein Drittel gestiegen. Außerdem stehen notleidenden Städten und Gemeinden über den Stärkungspakt bis 2020 Landesmittel von über 3,6 Mrd. € zur Verfügung. Dadurch konnten wir die Anzahl der Kommunen im Nothaushalt von 130 auf nur noch drei senken.

Auch bei der Integration und Unterbringung von Geflüchteten kommen wir Grünen unserer Verantwortung nach, während sich die schwarz-rote Bundesregierung hier einen schlanken Fuß macht. Es kann nicht sein, dass sich diese Bundesregierung auf der “schwarzen Null“ ausruht, während die Kommunen bei den Sozialkosten und den Kosten der Flüchtlingsunterbringung im Regen stehen gelassen werden und das Land hier als Ausfallbürge einspringen muss.

Denn wenn Kommunen gezwungen werden, reihenweise Steuern zu erhöhen und Leistungen zu kürzen, ist dies ein Nährboden für rechtspopulistische Parteien wie die AfD. Wir Grüne müssen verhindern, dass der Sozialneid geschürt wird und dass Geflüchtete gegen andere benachteiligte Gruppen ausgespielt werden.

Für die anstehenden Wahlkämpfe ist es deshalb wichtig, dass wir Grüne uns hier als Bollwerk der organisierten Menschenfeindlichkeit von AfD und Co. entgegenstellen und weiter für eine offene und tolerante Gesellschaft kämpfen.

Gerade hierfür braucht es starke Grüne! Mit der breiten Beteiligung der gesamten Partei am Programmprozess legen wir hierfür die Grundsteine, damit uns neben einer Neuauflage von Rot-Grün in NRW auch einen Wechsel im Bund nächstes Jahr gelingt.

Bereits in den vergangenen Wahlperioden war ich im LaVo vor allem für die ländlich geprägte Region Westfalen zuständig und habe mich thematisch insbesondere um die Bereiche Finanzen und Kommunales gekümmert. Hieran möchte ich in den kommenden zwei Jahren im Landesvorstand anknüpfen und bitte dafür um Eure Unterstützung!

Grüne Grüße

Simon

Biografie

  • Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen seit 2004
  • 2007 – 2009 Sprecher der Grünen Jugend Siegen-Wittgenstein
  • 2009-2014 Ratsmitglied der Stadt Netphen
  • Seit 2014 Kreistagsmitglied in Siegen-Wittgenstein
  • Seit 2010 Vorstandsmitglied im Bezirk Westfalen, seit 2013 als Schatzmeister
  • Seit 2012 LaVo-Mitglied
  • 2009-2014 VWL-Studium mit Master-Abschluss
  • Seit 2014 wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Grünen Landtagsfraktion

PDF

Download (pdf)